NR-Präsident Sobotka - Gedenken muss vor allem die Zukunft gestalten

NR-Präsident Sobotka - Gedenken muss vor allem die Zukunft gestalten

Nationalratspräsident ruft anlässlich des Gedenkens an Novemberpogrom vor 81 Jahren zu Kampf gegen Antisemitismus auf

Vor 81 Jahren, am 9. November 1938, inszenierten die nationalsozialistischen Machthaber einen Pogrom gegen die jüdische Bevölkerung, der in der Geschichte des modernen Deutschland bis dahin einzigartig war. Synagogen und Bethäuser wurden zerstört, Wohnungen, Geschäfte und jüdische Einrichtungen verwüstet, Menschen wurden ermordet oder in Gefängnisse und Konzentrationslager verschleppt. Die zynisch als "Reichskristallnacht" bezeichneten Ausschreitungen im gesamten damaligen Deutschen Reich, zu dem auch das annektierte Österreich gehörte, bilden im Rückblick den Auftakt zur organisierten Vernichtungspolitik des Nationalsozialismus gegenüber dem europäischen Judentum.

Den Gedenktag des Novemberpogroms nimmt Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka zum Anlass, um darauf hinzuweisen, dass die Erinnerung an die Vergangenheit auch den Auftrag bedeutet, Zukunft zu gestalten und sicherzustellen, dass sich nichts Ähnliches mehr wiederholen kann. Leider stelle der Antisemitismus auch heute eine konkrete gesellschaftliche Gefahr dar und habe neue Formen angenommen, warnt Sobotka. Er verweist dazu auf Erkenntnisse der Antisemitismusforscherin Monika Schwarz-Friesel von der Technischen Universität Berlin. In ihrem Buch "Judenhass im Internet" fordert sie auf, Judenhass nicht nur als Randgruppenphänomen der bekannten rechtsextremen Szene zu begreifen, sondern zu beachten, dass mittlerweile normale Alltagsuser im Internet zu seinen MultiplikatorInnen werden. Häufig dient dabei der Staat Israel als Projektionsfläche.

Klares Bekenntnis zum Staat Israel aus historischer Verantwortung

In welcher Form Antisemitismus heute auch auftritt, er muss mit der gleichen Konsequenz dechiffriert und bekämpft werden - dieser Forderung von Schwarz-Friesel schließt sich Nationalratspräsident Sobotka ausdrücklich an. "Das klare Bekenntnis zum Staat Israel ist dabei Teil der historischen Verantwortung und gelebten Staatsräson Österreichs", unterstreicht Sobotka. Der Kampf gegen den Antisemitismus sei dabei auch ein Kampf für die Demokratie und eine offene Gesellschaft, erklärt der Nationalratspräsident mit Verweis auf die Holocaustforscherin Deborah Lipstadt, die folgendes Zitat geprägt hat: "Jüdinnen und Juden sind so etwas wie der Gradmesser der Gesellschaft. Wer sie angreift, greift alle demokratischen und multikulturellen Werte an."

In seiner Rolle als Präsident des Nationalrats habe er bereits in vielen Gesprächen mit Mitgliedern der jüdischen Gemeinde ein gesamthaftes Bild von der Situation in Österreich gewinnen können. "Das entschiedene Auftreten gegen Antisemitismus ist für mich Teil der österreichischen Identität und muss vor allem im Bildungsbereich nachhaltig verankert werden", betont Sobotka. "Es ist daher von besonderer Bedeutung, mit allen Religionsgemeinschaften, aber auch mit allen politischen Parteien, mit der Bundesregierung, den Ländern und Gemeinden sowie der Zivilgesellschaft den Kontakt zu suchen und gemeinsame Lösungen zu erarbeiten.

Darüber hinaus haben der Präsident des Europäischen Parlaments, David Sassoli und Präsident Wolfgang Sobotka bereits im September eine gemeinsame Linie bei der Wahrnehmung dieser gesellschaftlichen Herausforderung vereinbart. "Der Kampf gegen Antisemitismus ist Teil unserer historischen Verantwortung. Eine Verantwortung der wir vor allem gesamtgesellschaftlich begegnen müssen, um nachhaltige Lösungen für die Zukunft zu erarbeiten."

Das österreichische Parlament präsentierte bereits im März 2019 eine umfassende Antisemitismusstudie zur aktuellen Situation in Österreich. Als Folge dieser Studie wurde in Zusammenarbeit mit dem Bildungsexperten Daniel Landau der Workshop "Bildung gegen Vorurteile" ins Leben gerufen. Ziel dieses Moduls für Schülerinnen und Schüler der 9. Schulstufe sowie für Lehrlinge ist die Sensibilisierung gegen Vorurteile, vor allem im Bereich des Antisemitismus und Rassismus. Bis Jahresende wurden von verschiedenen Schulen und Bildungseinrichtungen bereits mehr als 60 Workshops gebucht.

Quelle: Pressedienst der Parlamentsdirektion Parlamentskorrespondenz/ots  //  Fotocredit: © Parlamentsdirektion / Thomas Topf

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